RadEntscheid Essen: Unterschriften Quorum erreicht
Unterschriftensammlung geht weiter, um ein starkes Signal zu senden
Essen. Sieben Wochen nach dem Start der Unterschriftensammlung freut sich das Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen über den wachsenden Zuspruch aus der Bevölkerung. Laut Gesetz muss ein Bürger*innenbegehren Unterschriften von drei Prozent der Wahlberechtigten sammeln – in Essen sind das ca. 13.800. Dieses sogenannte Quorum ist mit 17.000 Unterschriften für bessere Radwege in der Stadt bereits übererfüllt.
Besonders beeindruckend ist der Erfolg von 17.000 Unterschriften in nur sieben Wochen vor allem mit Blick auf die Rahmenbedingungen. Das Bürger*innenbegehren findet inmitten der laufenden Corona-Einschränkungen statt. Das öffentliche Leben kehrt zwar langsam zurück, Großveranstaltungen, Konzerte und Stadtfeste fallen aber weiterhin aus – das Unterschriftensammeln von Person zu Person bleibt schwierig. Gleichzeitig hat das Radfahren während Corona stark zugenommen, es gibt lange Schlangen vor Fahrradläden. Höchste Zeit, auch die Infrastruktur auf die Höhe der Zeit zu bringen. Wenn gute Radwege angeboten werden, wird es gelingen, noch deutlich mehr Bürger*innen für die Qualitäten des Radfahrens zu begeistern.
“Wir hatten keine Zweifel, diesen Meilenstein zu erreichen. Dass es jedoch trotz Corona so schnell ging, freut uns ganz besonders! Radfahren ist klimafreundlich, kostengünstig, es hält fit und verbraucht wenig Platz. Die Essener*innen möchten Fahrrad fahren und brauchen dafür gute und sichere Wege, das zeigt die große Unterstützung, die wir erleben, nun nochmal ganz deutlich”, erklärt Klara van Eickels, Vertretungsberechtigte des RadEntscheids.
Nun setzt der RadEntscheid darauf, die geforderten Unterschriften deutlich zu überbieten. Je mehr Einwohner*innen die Forderungen nach besseren Radwegen unterschreiben, desto deutlicher sehen auch Politik und Stadtverwaltung den Rückhalt für die Mobilitätswende. Eine möglichst frühzeitige Entscheidung des Stadtrates steht daher für die Initiator*innen nicht im Vordergrund.
“In der Umsetzung der Ziele des RadEntscheids sehen wir eine riesige Chance für unsere Stadt. Um ein klares Signal an den künftigen Stadtrat und die Verwaltung senden zu können, werden wir weiter Unterschriften sammeln, nach der Pflicht kommt jetzt die Kür. Es geht uns darum, den großen Rückhalt für die Mobilitätswende aus der Bevölkerung zu zeigen, damit der erforderliche Wandel in der Verkehrspolitik nachhaltig gelingen kann. Jetzt ist die Phase der Bürgerbeteiligung und die braucht ihre Zeit”, erläutert Jonathan Knaup, ebenfalls Vertretungsberechtigter der Initiative.
Die Vertreter*innen des RadEntscheids stehen mit den Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und LINKE im Austausch. Sie sind offen für Gespräche mit weiteren Fraktionen. Die Zeichen für eine Unterstützung stehen gut und nach der Kommunalwahl vermutlich sogar noch besser.
Radwende Bochum gratuliert!
Die vollständige Pressemitteilung: Unterschriften Quorum erreicht